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Schweden – Sozialdemokraten abgestraft, Rechtspopulisten auf Erfolgsspur
13.09.2018
Die Umfragewerte der Sozialdemokraten befinden sich international in vielen Ländern auf Talfahrt. Jetzt wurden die Sozialdemokraten sogar in Ihrem Vorzeigeland Schweden abgestraft. Viele Wähler wählten stattdessen lieber die Rechtspopulisten, welche sich über einen historischen Erfolg freuen. Der Grund dafür sollen in vielen Ländern die Flüchtlinge sein.
Obwohl die Sozialdemokraten bei der Parlamentswahl in Schweden einer Katastrophe entgingen, wird die neue Regierungsbildung sehr schwierig. Sat1.de berichtet: „Die Partei von Regierungschef Stefan Löfven wurde am Sonntag erneut stärkste Kraft, das rot-grüne Lager kommt laut einer ersten Prognose nach Schließung der Wahllokale aber nicht auf eine stabile Regierungsmehrheit.“ [https://www.sat1.de/news/politik/rechtsruck-in-schweden-101567] „Die einwanderungskritischen Schwedendemokraten dagegen fuhren demnach das beste Ergebnis ihrer Geschichte ein und wurden zweitstärkste Partei.“
Die Regierungsbildung in Schweden scheint extrem schwierig
Nachdem die Sozialdemokraten mit 26,2 % der Wählerstimmen das schlechteste Ergebnis seit mehr als 100 Jahren einfuhren, ist völlig unklar, wer Schweden künftig regieren wird. Der rot-grüne Block gemeinsam mit der sozialistischen Linkspartei erreichten ebenso wie das liberal-konservative Lager knapp 40 % der Stimmen der Wähler. Die restlichen Stimmen entfielen mit knapp 20 % zum größten Teil auf die rechtspopulistischen Schwedendemokraten. Die Regierungsbildung bleibt extrem schwierig, denn kein traditioneller Block möchte mit den Rechtspopulisten zusammenarbeiten, die für ihre rechtsextremistischen Wurzeln sowie ihre strenge Einwanderungspolitik kritisiert werden.
Eine Minderheitsregierung wäre in Schweden zwar normal, allerdings wäre diese bei Abstimmungen auf die Unterstützung der Rechtspopulisten angewiesen, wodurch diese ihre eigene Politik durchsetzen könnten. Dem dänischen Vorbild, in dem die Rechtspopulisten bereits als Mehrheitsbeschaffer dienen, möchten die schwedischen Parteien nicht folgen. Die nächsten Wochen bleiben spannend, wie die traditionellen schwedischen Volksparteien mit diesem Wählerwillen umgehen.